In letzter Zeit hat sich viel in der Studierendenschaft und der Universität getan. Deswegen wurde mal beim Präsidium des Studierendenparlaments (StuPa) angeklopft und mal nachgefragt, wie sie zu den unterschiedlichen Themen stehen. Darunter fallen der Beschluss des Haushaltes und die Änderung der Projektordnung durch das StuPa und die Veröffentlichung eines ersten Entwurfes des Hochschulentwicklungsplans der Universität. Verhört wurden dabei Clara-Luise Becker, Stefan Ziemann und Philipp Ehbrecht. Das Präsidium sicherte zu, dass eine Stellungnahme zum Hochschulentwicklungsplan (HEP) entwickelt wird, sobald ein Gremienentwurf dazu gibt. Das wird laut Angaben wohl Ende April, Anfang Mai sein. Ebenso wird sich das Parlament Ende März, Anfang April mit der Satzung der Studierendenschaft und der Struktur der studentischen Selbstverwaltung befassen.
++Haushalt der Studierendenschaft++
Die Studierendenschaft zahlt Jahr für Jahr einen gewissen Betrag an die Studierendenschaft. Der Betrag liegt konstant bei 14 Euro. Wie hoch sind die jährlichen Einnahmen, die durch den Betrag entstehen?
Derzeit sind etwa 9.000 Studierende an der BTU immatrikuliert und jeder zahlt 28 Euro pro Jahr ein, sprich 14 Euro pro Semester. So kommen wir auf eine ungefähre Summe von 252.000 Euro pro Jahr.
Was wird alles mit den Einnahmen finanziert?
Es gibt verschiedene Schwerpunkte, die mit den Einnahmen finanziert werden. Für Studierende sehr wichtig ist die Projektförderung und die Förderung durch den Umwelteuro, die im Haushalt eine wichtige Rolle spielen und die dazu dienen sollen Projektideen finanziell zu unterstützen. Darüber hinaus werden alle Fachschaften und Exkursionen sowie die Sommerfeste in Cottbus und Senftenberg mit den Geldern der Studierendenschaft unterstützt. Weiterhin gibt es die Rechtsbeihilfe, das Elterngeld und weitere Serviceleistungen des StuRa sowie anfallende Kosten der studentischen Selbstverwaltung, die mit den Einnahmen finanziert werden.
Nun wurde vergangenes Jahr dazu aufgerufen, dass studentische Initiativen, Vereine und auch ReferentInnen des StuRa Anträge für Projekttöpfe beantragen können. Wie kam es zu dieser Neuerung?
Das hat einen ganz simplen Grund. Wir wollten die Gerechtigkeit unter den Projektinteressierten fördern. In den Jahren zuvor war es nämlich so, dass nur in den Prozess des Haushalts involvierte und interessierte Personen und Organisationen Töpfe über 2.000 Euro beantragt haben. Um Diesem entgegen zu wirken und allen Studierenden die Möglichkeit zu bieten solche Anträge zu stellen haben wir uns dazu entschieden es öffentlich auszurufen.
Wenn man sich den Haushalt 2015 anschaut, bemerkt man, dass keiner dieser Anträge in den Haushalt eingeflossen ist. Warum hat kein Antrag im Haushalt Platz gefunden?
„Platz gefunden“ kann man so nicht sagen. Viele Anträge waren Förderungswürdig und klangen von der Idee her auch sehr interessant. Allerdings müsste man, wenn man alle Anträge bewilligt, über 200.000 Euro allein für Projekte einplanen. Diese finanzielle Möglichkeit all diese Projekte zu fördern gibt es leider nicht. Deswegen hat man sich dazu entschieden Leistungsorientiert zu fördern. Damit auch zukünftig alle Projektanträge gleich behandelt werden können, wurde die Projektordnung angepasst um die Chancengleichheit zu wahren und auch größere Projekte durch einen Projektantrag zu unterstützen. Somit sind alle Projekte den gleichen Regeln unterlegen.
Wie kommt es denn zu den Verzögerungen, dass ein Haushalt, der für 2015 gilt erst Ende Januar 2015 beschlossen wurde?
Dass der Haushalt erst im Januar des Jahres beschlossen wurde hat verschiedene Gründe. Zum einen wurden seitens der Initiativen und Organisationen viele Anträge für einen Haushaltstopf eingereicht. Darüber hinaus müssen abhängig von der aktuellen Studierendenzahl die Einnahmen aktualisiert und es muss kalkuliert werden, wie viel wir für das kommende Jahr ausgeben können. Aufgrund der Fusion ist der Umfang der damit verbundenen Arbeiten gewachsen, was auch nicht zu vernachlässigen ist. Allerdings ist ein Verzug von einem Monat nichts Ungewöhnliches und kam in den letzten Jahren regelmäßig vor. Andere Institutionen wie die Universität und das Land Brandenburg haben einen viel stärkeren Verzug und dort geht die Haushaltsdebatte teilweise bis in die Mitte des Jahres hinein. Wichtig in dem Zusammenhang ist, dass sich das StuPa dieses Jahr ausführlich mit dem Verfahren der Haushaltstöpfe auseinander gesetzt hat und durch die Änderung in der Projektordnung und die Streichung aller externen Titel zukünftige Haushaltsdebatten wesentlich kürzer gefasst werden können.
Und dieser Verzug hat nichts damit zu tun, dass das StuPa ab und zu nicht beschlussfähig wird?
Wir sprechen hier von dieser Legislatur und wir können positiv verzeichnen, dass das Parlament von angestrebten 25 Sitzungen, die größtenteils im wöchentlichen Turnus stattgefunden haben, nur dreimal eine Sitzung nicht beschlussfähig wurde.
Wie sehen denn die nächsten Schritte aus, bis der Haushalt letztendlich genehmigt wird und veröffentlicht werden kann?
Der Haushalt wird der beschlossenen Fassung an den Präsidenten weitergeleitet. Dieser wird nach der abgeschlossenen Wirtschaftsprüfung den Haushalt einsehen und gegebenenfalls genehmigen. Danach wird dieser veröffentlicht.
Nun ist es nach wie vor möglich Anträge über eine gewisse Summe zu beantragen. Wie viel Euro stehen denn studentischen Organisationen insgesamt zur Verfügung, wenn der Haushalt, so wie er im Parlament beschlossen wurde auch genehmigt wird?
Das StuPa hat 45.000 Euro für Projekte veranschlagt. Im vergangenen Jahr 2014 wurden lediglich 25.000 Euro eingeplant. Das ist eine Erhöhung des Topfes um 80% zum Vorjahr.
++Projektordnung++
Im vergangenen Jahr wurde ein Projektreferat ausgerufen, dass sich mit Satzungen und Ordnungen befassen soll. Welches Ziel steckt hinter diesem Referat?
Nach der Fusion wurde ein Großteil der Satzungen und Ordnungen von der Studierendenschaft der ehemaligen BTU übernommen. Allerdings hat sich damals das fusionierte Parlament dafür entschieden diese noch einmal zu überarbeiten. Damit dieser Prozess möglichst transparent und konstruktiv gestaltet wird wurde ein Projektreferat eingerichtet.
Die Projektordnung könnte man als wichtigstes Dokument ansehen, wenn es um die Förderung von Projekten geht. Wie ausgiebig hat sich das StuPa mit der Änderung beschäftigt?
Die Projektordnung wurde drei Wochen lang im StuPa diskutiert. Respektive wurden vorher mehrere Entwürfe vom Projektreferat entwickelt und nach langen Diskussionen eine umfangreiche Lösung gefunden.
Heute wurde die Projektordnung veröffentlicht und es gibt anscheinend Änderungen. Wie kam es zu den Änderungen und welche Motivation steckt dahinter?
Die Motivation dahinter sind die Änderungen im Haushalt und die damit verbundene Streichung der Haushaltstitel. Diese Änderungen im Haushalt wie in der Projektordnung haben wir vorgenommen um die Chancengleichheit für Studierende und Organisationen zu fördern
Um das noch einmal zusammen zu fassen: Was hat sich für die Studierenden geändert, die zukünftig Anträge stellen wollen?
Als wichtigste Änderung sehen wir die Aufhebung der Maximalförderung an. So können zukünftig Studierende sowie Organisationen Anträge auch oberhalb der ehemaligen 2.000 Euro Grenze stellen. Darüber hinaus haben wir uns auch dafür entschieden kleine Projekte besser fördern zu können, indem wir die Projektförderlinien geändert haben und die Staffelung erhöhten. Bisher konnte man eine Vollfinanzierung nur bis 300 Euro beantragen. Nun ist eine Vollfinanzierung bis 400 Euro möglich. Auch die prozentuale Förderung bei Projektanträge über 700 Euro haben sich von einer 30prozentigen Förderung auf 40% erhöht. Genaue Informationen hierzu kann man aber in der Projektordnung nachlesen oder bei den Finanzer des StuRa erfragen.
Auch die Exkursionsmittel wurden angepasst. So können ab sofort nicht nur Fachschaftsräte Exkursionsmittel beantragen, sondern auch Organisationen und Initiativen und die Obergrenze von 1050 Euro wurde gekippt, was laut unserer Meinung insbesondere großen Fachschaften entgegen kommt, die bisher nur Exkursionen mit einem kleinen Bruchteil der Studierenden organisieren konnten.
Allerdings wurde auch gekürzt. Hier zu nennen ist das Elterngeld. Dort haben wir die Förderung von 100 Euro auf 50 Euro gesenkt.
++Hochschulentwicklungsplan der Universität++
Es gibt unterschiedliche Themen im HEP. Wie steht das StuPa zu dem ersten Entwurf?
Das StuPa begrüßt den HEP. Hervorzuheben ist die angestrebte Anzahl der Studierenden von 10.000. Auch das H-Modell, welches mehr Flexibilität beim Wechsel zwischen universitären und fachhochschul Studiengängen ist positiv angekommen. Zudem freuen wir uns sehr darüber, dass die Internationalisierung endlich professionell angepackt werden soll. Wir hoffen, dass der Präsident dies auch schafft in die Tat umzusetzen.
Gibt es, seitens des StuPa, auch Kritik am HEP?
Derzeit sagt der HEP wenig über die Studiengänge aus und inwiefern diese an den unterschiedlichen Standorten vorzufinden sind.
Wie ist das Gespräch, gemeinsam mit dem Präsidenten, zum HEP verlaufen?
Das Gespräch wurde sehr positiv aufgefasst. Alle Fragen wurden weitestgehend aus der Welt geschafft. Das StuPa wird sich in den folgenden Sitzung noch einmal ausgiebig mit dem HEP auseinander setzen müssen, sobald ein Gremienentwurf vorliegt. Dann wird dieses Gremium im Namen der Studierendenschaft auch eine offizielle Stellungnahme dahingehend verfassen.