Studierendenparlament (StuPa)

Selbstverständnis

Das Studierendenparlament (StuPa) ist das Legislativorgan der Studierendenschaft und zugleich sein oberstes, beschlussfassendes Organ. Es bestimmt die politische Strategie und die Grundlinien der aktuellen Politik, insbesondere der Bildungs- und Hochschulpolitik (gem. §8 Abs. 1 und 2 Satzung der Studierendenschaft). Es gibt die Struktur des Studierendenrates (StuRa), dem Exekutiv- und Administrativorgan der studentischen Selbstverwaltung, vor und wählt dessen Referentinnen und Referenten. Darüber hinaus entscheidet es über Anträge, den Haushalt und die Satzungen der Studierendenschaft. 

Das StuPa wählt aus seiner Mitte ein Präsidium, welches die Sitzungsleitung übernimmt und das Parlament nach außen vertritt (gem. §12 Abs. 1 Satzung der Studierendenschaft).

Zusammensetzung

Das Studierendenparlament setzt sich in der Regel aus bis zu 30 Parlamentarierinnen und Parlamentariern zusammen. Die Parlamentsmitglieder werden auf ein Jahr nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl gewählt. Die Sitze werden nach dem Höchstzahlverfahren nach Saint Laguë/Schepers auf die Listen verteilt. In der aktuellen Legislatur 2022/23 besteht das Studierendenparlament derzeit aus 18 Mitgliedern.

Präsidium

Das vom Studierendenparlament gewählte Präsidium vertritt das Parlament nach außen. Es wahrt die Würde und Rechte des Studierendenparlaments, fördert seine Arbeit, leitet die Sitzungen des Parlaments gerecht und unparteiisch und wahrt die Ordnung des Hauses. Das Präsidium entscheidet in unaufschiebbaren Angelegenheiten, in denen ein Beschluss vom Studierendenparlament nicht rechtzeitig eingeholt werden kann; dies gilt nicht für Wahlen, Lesungen von Haushalten und Ordnungserlasse bzw. -änderungen. Das Präsidium beschließt die Aufwandsentschädigungen der Referenten und Referentinnen des Studierendenrates nach Anhörung der entsprechenden Kommission. Das Präsidium führt Protokolle über die eigenen und die Sitzungen des Parlaments.